AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (SCHMAKE'S GmbH) über die Internetseite schmakes.shop.epages.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2)
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das
Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Die zum Kauf beabsichtigten
Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.Nach Aufrufen der Seite
"Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf
der Bestellübersichtsseite angezeigt.Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments,
Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die
Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen
Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw.
Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der
Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich
die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4)
Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot
in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen
annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und
Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails
technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter
verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:a) Wir behalten uns das
Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen
aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an
der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie
sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.c) Bei Verbindung und
Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.d) Wir
verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten
die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2)
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend
auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.c) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
Fristverkürzung gilt nicht:- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen
Schäden;- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;- bei Sachen,
die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;- bei
gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit
Mängelrechten gegen uns haben.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
SCHMAKE'S GmbHIndustriestrasse 1949685 EmstekDeutschlandTelefon: 044739329175E-Mail: info@schmakes.de
Alternative Streitbeilegung:Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des VertragesDie
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Verhaltenskodizes4.1.
Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund
Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code
of Conduct unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot
.6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie
Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Die
Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). Diese AGB und
Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen
des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität
geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die
Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.letzte Aktualisierung: 19.11.2018